Ebay stoppt Stimmenverkäufe
Kurz vor der Bundestagswahl versucht eine Handvoll Ebay-Mitglieder, die eigene Stimme zu versteigern. Eine riskante Angelegenheit, denn Stimmenkauf oder -verkauf wird mit bis zu fünf Jahren Gefängnis bestraft.
"Ich weiß nicht, was ich wählen soll, sind doch eh alles Betrüger", schreibt das Ebay-Mitglied mit dem Pseudonym soraya2swala, "also verkaufe ich meine Stimme an den Höchstbietenden". Was soraya2swala anbietet, kann das Mitglied teuer zu stehen kommen. Laut Paragraph 108b des Strafgesetzbuches wird Wählerbestechung mit einer Geldstrafe oder bis zu fünf Jahren Haft bestraft.
Der Verkauf von Wählerstimmen im Internet ist kein neues Phänomen. Vor der letzten Wahl im September 2002 wurden bei Ebay mehrfach Stimmen angeboten. In diesem Jahr hat das Auktionshaus "eine Handvoll" derartiger Auktionen gelöscht, wie Ebay-Sprecher Nerses Chopurian auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE mitteilte. Das Auktionshaus versucht selbst, die illegalen Angebote zu stoppen: "Wir suchen aktiv", sagte Chopurian. Die Stimmabgabe sei ein unveräußerliches Recht.
Etwas subtiler offeriert das Ebay-Mitglied mistermarius seine Kreuzchen. Unter der Überschrift "Jede Stimme zählt" sucht mistermarius einen "Rat von einem 100%-überzeugten Menschen, dem ich vertrauen könnte". "Als Wahlberechtigter kann ich mich überhaupt nicht entscheiden, welcher Partei ich meine Stimme geben sollte", heißt es in der Artikelbeschreibung. Der Anbieter schreibt weiter, er würde dem Gewinner dieser Auktion für einen "wertvollen" Rat dankbar sein. Er wolle sich mit einem Erinnerungsfoto (Stimmzettel mit Kreuz an entsprechender Stelle) revanchieren.
Ob das nun unter Wählerbestechung fällt, oder noch nicht, müssten wohl Juristen entscheiden. Wenn am Sonntag der Fahrdienst von SPD oder CDU Senioren ins Wahllokal chauffiert, gilt das zumindest nicht als Stimmenkauf.
Das Verhökern von Wählerstimmen wurde vor drei Jahren sogar professionell betrieben - zumindest zum Schein. Auf der Website cashvote.com konnten Bundesbürger angeblich ihre Stimme für zehn Euro verkaufen. Gleichzeitig sollten Parteien die Möglichkeit haben, Stimmenpakete zu erwerben, etwa 10.000 Zweitstimmen für "nur 59.900 Euro".
Hinter cashvote.com steht "Forschritt - Partei der extremen Mitte". Die Betreiber wollten die Website als satirische Kunstaktion verstanden wissen; ihnen wurde jedoch vorgeworfen, die Demokratie zu schädigen. Der beschriebene Handel mit Wählerstimmen sei rein fiktiv gewesen, erklärten die Macher der Seite. Es sei weder Geld für Stimmen kassiert noch gezahlt worden.
Quelle: Der Spiegel
"Ich weiß nicht, was ich wählen soll, sind doch eh alles Betrüger", schreibt das Ebay-Mitglied mit dem Pseudonym soraya2swala, "also verkaufe ich meine Stimme an den Höchstbietenden". Was soraya2swala anbietet, kann das Mitglied teuer zu stehen kommen. Laut Paragraph 108b des Strafgesetzbuches wird Wählerbestechung mit einer Geldstrafe oder bis zu fünf Jahren Haft bestraft.
Der Verkauf von Wählerstimmen im Internet ist kein neues Phänomen. Vor der letzten Wahl im September 2002 wurden bei Ebay mehrfach Stimmen angeboten. In diesem Jahr hat das Auktionshaus "eine Handvoll" derartiger Auktionen gelöscht, wie Ebay-Sprecher Nerses Chopurian auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE mitteilte. Das Auktionshaus versucht selbst, die illegalen Angebote zu stoppen: "Wir suchen aktiv", sagte Chopurian. Die Stimmabgabe sei ein unveräußerliches Recht.
Etwas subtiler offeriert das Ebay-Mitglied mistermarius seine Kreuzchen. Unter der Überschrift "Jede Stimme zählt" sucht mistermarius einen "Rat von einem 100%-überzeugten Menschen, dem ich vertrauen könnte". "Als Wahlberechtigter kann ich mich überhaupt nicht entscheiden, welcher Partei ich meine Stimme geben sollte", heißt es in der Artikelbeschreibung. Der Anbieter schreibt weiter, er würde dem Gewinner dieser Auktion für einen "wertvollen" Rat dankbar sein. Er wolle sich mit einem Erinnerungsfoto (Stimmzettel mit Kreuz an entsprechender Stelle) revanchieren.
Ob das nun unter Wählerbestechung fällt, oder noch nicht, müssten wohl Juristen entscheiden. Wenn am Sonntag der Fahrdienst von SPD oder CDU Senioren ins Wahllokal chauffiert, gilt das zumindest nicht als Stimmenkauf.
Das Verhökern von Wählerstimmen wurde vor drei Jahren sogar professionell betrieben - zumindest zum Schein. Auf der Website cashvote.com konnten Bundesbürger angeblich ihre Stimme für zehn Euro verkaufen. Gleichzeitig sollten Parteien die Möglichkeit haben, Stimmenpakete zu erwerben, etwa 10.000 Zweitstimmen für "nur 59.900 Euro".
Hinter cashvote.com steht "Forschritt - Partei der extremen Mitte". Die Betreiber wollten die Website als satirische Kunstaktion verstanden wissen; ihnen wurde jedoch vorgeworfen, die Demokratie zu schädigen. Der beschriebene Handel mit Wählerstimmen sei rein fiktiv gewesen, erklärten die Macher der Seite. Es sei weder Geld für Stimmen kassiert noch gezahlt worden.
Quelle: Der Spiegel
